AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Blue Mountain GmbH

1.          Allgemeines

1.1.       Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) finden Anwendung auf sämtliche Leistungen („Leistungen“), die von Blue Mountain GmbH, FN 548467 w, Oberstrass 218, 6416 Obsteig, („Blue Mountain“) angeboten und erbracht werden.

1.2.       Allgemeine Bedingungen des Kunden, insbesondere allgemeine Einkaufsbedingungen gelten nicht, auch wenn Blue Mountain diesen nicht dezidiert widerspricht. Solche Bedingungen gelten nur dann, wenn die Parteien im Einzelfall eine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen haben.

1.3.       Blue Mountain bleibt eine Änderung dieser AGB vorbehalten. In diesem Fall wird Blue Mountain die Änderung der AGB dem Kunden schriftlich anzeigen. Widerspricht der Kunde nicht binnen einer Frist von zwei Wochen schriftlich, so gelten die neuen AGB als vereinbart. Widerspricht der Kunde, kann Blue Mountain den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist sofort beenden.

2.          Angebot und Auftragsbestätigung

2.1.       Blue Mountain wird bei einer entsprechenden Interessensbekundung des Kunden ein Angebot zu den jeweils gültigen Konditionen auf Grundlage dieser AGB an den Kunden legen („Angebot“). Sofern nicht abweichend angegeben, sind Angebote von Blue Mountain für einen Zeitraum von sieben Tagen verbindlich.

2.2.       Das Angebot wird durch den Kunden angenommen, (i) in dem der Kunde dies mündlich oder schriftlich bestätigt oder (ii) Blue Mountain im Einvernehmen mit dem Kunden mit der Leistungserbringung tatsächlich beginnt. Zur Bestätigung und Dokumentation des Vertragsschlusses wird Blue Mountain dem Kunden eine Auftragsbestätigung zukommen lassen („Auftragsbestätigung“). Widerspricht der Kunde dieser Auftragsbestätigung nicht binnen einer Frist von sieben Tagen, so ist der Inhalt der Auftragsbestätigung verbindlich zwischen den Parteien vereinbart.

2.3.       Leistungsangaben sowie öffentliche Aussagen (bspw auf der Website oder in Marketingunterlagen) sind nicht Vertragsinhalt, soweit sie nicht ausdrücklich in der Beschreibung der Leistungen als verbindlich bezeichnet werden.

3.          Preise und Zahlung

3.1.       Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro, exklusive Umsatzsteuer, sofern nicht abweichend angegeben.

3.2.       Rechnungen von Blue Mountain sind im Vorhinein und grundsätzlich ab Erhalt durch den Kunden zur Zahlung fällig. Die Abrechnung der durchgeführten Tests erfolgt wöchentlich im Nachhinein. Ein Test gilt als durchgeführt, wenn ein entsprechender Befund über das Ergebnis des Tests im IT-System erfasst wurde. Blue Mountain wird dem Kunden auf dessen Verlangen einen Export aus dem IT-System zur Verfügung stellen, aus dem die Anzahl der durchgeführten Tests ersichtlich ist. Die wöchentlich ermittelte Testanzahl wird der folgenden Abrechnungsperiode zu Grunde gelegt.

3.3.       Für den Fall, dass der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, werden 8% Verzugszinsen p.a. vereinbart. Für Mahnungen wird ein Pauschalbetrag von EUR 15,00 verrechnet.

4.          Leistungen von Blue Mountain

4.1.       Sofern nicht abweichend vereinbart, wird Blue Mountain die folgenden Leistungen durch Zurverfügungstellung einer Softwarelösung mit den entsprechenden Funktionen für den Kunden erbringen:

4.1.1. Durchführung der Probanden-Anmeldung und Verwaltung;

4.1.2. Erfassung und Versand der Ergebnisse der Testung als Link via SMS oder E-Mail, wobei die Ergebnisse durchschnittlich nach ca. zwei Stunden zur Verfügung stehen sollen;

4.1.3. 1st Level Support für die Software via Telefon und E-Mail;

4.1.4. sofern vereinbart, kann Blue Mountain auch die Betreuung der Teststandorte für den Kunden durchführen.

4.2.   Zu diesem Zweck wird dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und nicht exklusives Recht zur Nutzung der von Blue Mountain zur Verfügung gestellten Software für die Dauer des Vertragsverhältnisses eingeräumt. Die Rechtseinräumung ist geografisch auf die Verwendung der Software am vereinbarten Teststandort beschränkt.

5.          Vertragsdauer und .Beendigung

5.1.       Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag wird – sofern nicht abweichend vereinbart – auf unbestimmte Dauer geschlossen und kann von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Letzten eines jeden Monats ordentlich gekündigt werden.

5.2.       Für den Fall, dass Blue Mountain in Verzug gerät, hat der Kunde Blue Mountain schriftlich eine Nachfrist von zumindest vier Wochen zu setzen. Der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden aufgrund Verzugs von Blue Mountain ist erst nach fruchtlosem Ablauf der gesetzten Nachfrist zulässig.

6.          Haftung und Schadenersatz

6.1.       Die Haftung von Blue Mountain für leicht fahrlässig verursachte Schäden, ausgenommen Personenschäden, ist ausgeschlossen. Die Haftung ist zudem für reine Vermögensschäden, Gewinnentgang, Schäden Dritter, mittelbare Schäden und Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.

6.2.       Die Haftung von Blue Mountain ist der Höhe nach mit einem durchschnittlichen Monatsentgelt, das der Kunde an Blue Mountain entrichtet, gedeckelt.

6.3.       Ansprüche aus Schadenersatz gegenüber Blue Mountain oder Mitarbeitern von Blue Mountain erlöschen binnen sechs Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.

7.          Allgemeine Bestimmungen

7.1.       Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Blue Mountain und dem Kunden gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

7.2.       Gerichtsstand ist das für den Sitz von Blue Mountain sachlich zuständige Gericht.

7.3.       Ist die Leistungserbringung durch Blue Mountain durch höhere Gewalt, auf Grund von Arbeitskämpfen, Pandemien oder sonstigen Ereignissen, die außerhalb des Einflussbereiches von Blue Mountain liegen, beeinträchtigt oder unmöglich, so verlängert sich Frist zur Leistungserbringung jedenfalls angemessen für die Dauer des Hindernisses. Blue Mountain wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände ehestmöglich mitteilen.

7.4.       Erfüllungsort für die Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Blue Mountain.

7.5.       Der Kunde darf diesen Vertrag ohne schriftliche Zustimmung durch Blue Mountain nicht auf Dritte übertragen oder abtreten.

7.6.       Der Kunde darf mit Forderungen gegen Ansprüche von Blue Mountain nur aufrechnen, wenn die Forderungen in einem rechtlichen Zusammenhang mit den Ansprüchen stehen, anerkannt wurden oder gerichtlich festgestellt sind.

7.7.       Der Kunde ist verpflichtet, Blue Mountain Änderungen seiner Anschrift bekannt zu geben. Gibt der Kunde eine Änderung der Anschrift nicht bekannt, so gilt ihm eine an die zuletzt bekanntgegebene Anschrift versendete Erklärung von Blue Mountain dennoch als zugegangen.

7.8.       Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für ein Abgehen vom Schriftformerfordernis.